Schaut doch mal zurück in die Wendezeit !

Am Anfang ging es doch nur darum, die DDR zu verbessern , zu verändern . Da ging es nicht um Wiedervereinigung . Das kam erst auf, als die Rufe : Wir sind ein Volk! ` zu hören waren . Dann ging es Schlag auf Schlag, in einem Tempo , wie es bis heute nicht wieder passiert ist und ab da hatte die DDR keine Chance mehr auf Verbesserung , weil alle nur noch die D-Mark wollten !

Und heute sind die Menschen ,ist das verblödete Volk, doch viel zu verstritten und gar nicht in der Lage große , bedeutende Veränderungen herbeizuführen !

Zitat von Hansrudi im Beitrag #31

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Schaut doch mal zurück in die Wendezeit !.........

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Zitat von Hansrudi im Beitrag #31

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Am Anfang ging es doch nur darum, die DDR zu verbessern , zu verändern . Da ging es nicht um Wiedervereinigung .

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Zitat von andersdenker im Beitrag #30

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Zitat von frank im Beitrag #28

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Ich kenne keine nennenswerte politische Gruppierung in Deutschland, die vorrangig eine neue Verfassung haben möchte.

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Gibt es "nicht-nennenswerte" Gruppierungen mit derartigen Ambitionen?

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Frank , am Anfang waren sie nicht vorsichtig , die allerersten waren mutig ( Mitte der 80-iger ,damals noch im Schutz der Kirche )! Denn es dauerte einige Zeit , bis die Leute soweit waren freidlich auf die Straße zu gehen !

Wir haben immer noch nicht die Möglichkeit des Volksentscheides. Es ist immernoch ausgeschlossen, Volksvertreter für fehlerhafte Entscheidungen die dem deutschen Volke schaden zur Verantwortung zu ziehen. Das würde man in jeder Firma tun. Es ist immernoch legal das Volksvertreter anstatt ihren Parlammentarischen Job , der da Wählerauftrag heisst zu machen in Aufsichtsräten rumspringen und Millionenschwere Nebenjobs haben. Wir haben immer noch Klientel und Imagepolitik , wir haben eine Partei in der Regierung die mehr Mitglieder als Wähler hat.....

Soll ich weitermachen ?

Zitat von Kolumbus 1492 im Beitrag #36

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Wir haben immer noch nicht die Möglichkeit des Volksentscheides...........

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Zitat von Kolumbus 1492 im Beitrag #36

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.................. Es ist immernoch ausgeschlossen, dass Volksvertreter für fehlerhafte Entscheidungen die dem deutschen Volke schaden zur Verantwortung zu ziehen...........

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Zitat von Kolumbus 1492 im Beitrag #36

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.... Es ist immernoch legal das Volksvertreter anstatt ihren Job zu machen in Aufsichtsräten rumspringen und Millionenschwere Nebenjobs haben...

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Zitat von Kolumbus 1492 im Beitrag #36

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.........Soll ich weitermachen ?

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Zitat von Kolumbus 1492 im Beitrag #36

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......... wir haben eine Partei in der Regierung die mehr Mitglieder als Wähler hat.....

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Politik und Grundgesetz sind im Adäquaten Kausalen Zusammenhang !Kann also schon deshalb nicht am Thema vorbei sein. Und welche Partei ich meine weiss jeder der halbwegs Politisch informiert ist.

@ Hansrudi, wenn Du über die DDR, über Krankenkassen, oder Deine berufliche Situation diskutieren möchtest, dann eröffne bitte ein entsprechendes Thema oder such Dir ein passendes unter den bereits vorhandenen Themen aus!

@ Frank, Walter Ulbricht und Hilde Benjamin sind nicht Thema dieses Threads. Für Dich gilt das gleiche, wie für Hansrudi! Weilheimer hat Dir dazu schon genug gesagt!


@andersdenker, Danke.

michaka13

Moderator

Zitat von Kolumbus 1492 im Beitrag #36

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......... wir haben eine Partei in der Regierung die mehr Mitglieder als Wähler hat.....

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und was ist hier anders ? Ein Lehrer in Bawü tat sich bisher mit dem Schwarzen Parteibuch auch leichter und plötzlich sind sie Verwandlungskünstler.
Aber ich werde dazu mal nix mehr sagen sonst bekomme ich auch noch den Maulkorb

Jeder, der halbwegs politisch informiert ist, weiß:

Bei der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag erhielten die Parteien nachfolgend ausgezählte Stimmen (nur die im Parlament vertretenen Parteien berücksichtigt):


CDU..... 11.828.277
SPD..... 9.990.488
FDP..... 6.316.080
LINKE... 5.155.933
GRÜNE... 4.643.272
CSU..... 2.830.238

Demgegenüber nun die Mitgliederzahlen vom April 2012

CDU 484.397
SPD 484.382
CSU 150.585
LINKE 69.458
FDP 63.123
Grüne 59.210


Wer wird also gemeint sein - ich ersehe aus den Übersichten keine positive Antwort auf Deine Behauptung.

Gut du hast wie immer Recht !

@Kolumbus: Merkst Du inzwischen, dass deine trollhaften Äußerungen direkt aus dem Kleinhirn ins Forum mit gefühltem Wissen hier niemandem etwas bringen? Nimm Dir doch ein Beispiel an Deiner Frau

Zurück zum Thema:

Eine der wichtigsten Aufgaben besteht meiner Meinung nach darin, die Grundrechte und das Grundgesetz vor Veränderungen durch Machtinteressen der Politiker zu schützen, es zu verteidigen. Deshalb wäre eine meiner Grundforderungen, dass Verfassungsänderungen nur über Volksentscheide möglich sind, mit entsprechenden Quoten, d.h. es ist beispielsweise eine Wahlbeteiligung von mindestens 70% notwendig, die Mehrheit entscheidet dann über die Änderungen der Verfassung. Dabei sind natürlich die in der Verfassung verankerten Veränderungsverbote für die Grundrechte zu beachten.

Weiterhin halte ich eine Aufweichung bzw. Änderung der Parteiendemokratie für dringend notwendig. Die Abgeordneten werden nicht nur von den Wählern, sonder vor allem von den Parteien gewählt. Wer heute in einer Partei Karriere macht und auf vordere Listenplätze kommt, erhält einen Platz im Parlament, selbst wenn er in seinem Wahlkreis versagt und kein Mensch diesen Abgeordneten gewählt hat. Dies steht meiner nächsten Forderungen entgegen, dass die Abgeordneten nicht nur ihrem Gewissen, sondern ihrem Gewissen und den Wählern verantwortlich sind. Dazu gehört auch ein Verfahren, dass (wenn auch mit hohen Hürden) ein Abgeordneter von seinen Wählern abgewählt werden kann. Solche Änderungen hätten zur Folge, dass nicht mehr Parteidisziplin und Fraktionszwang die Abstimmungsergebnisse bestimmen, sondern die persönlichen Meinungen der Abgeordneten. Damit würde in Zukunft in den Abstimmungen mehr im die Sachthemen gehen und nicht so sehr um die parteipolitischen Machtthemen. Heutzutage wird doch eine Abstimmung über ein Sachthema (zum Beispiel Mülltrennungsgesetz) sofort zur politischen Machtfrage hochgespielt. Und die Abgeordneten entscheiden dann nicht nach Sachzwängen, sonder nach Machtfragen. Dies muss sich ändern. Da in unserer Gesellschaft immer mehr Parteien existieren und auch in die Parlamente einziehen, wird auch das Thema Macht und Regierung in einer festen Koalition sowieso praktisch immer undurchführbarer. Ich kann mir aber gut vorstellen, dass unter solchen geänderten Bedingungen auch Minderheitsregierungen dauerhaft einen guten Job machen können und stabil arbeiten, wenn die Abstimmungen auf Sachthemen reduziert werden und ein durchgefallenes Gesetz nicht den Rücktritt bedeutet.


Dies waren zwei konkrete Beispiele für Änderungswünsche, wobei das zweite Thema sehr komplex ist und eine andere Lösung viel Nachdenken erfordert.