Zitat von Schlawine im Beitrag #687

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Zitat von Smithie23 im Beitrag #682

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Es wurde vor allem bei Anschlägen - vor allem in Bayern - SOFORT auf Linke Gewalt geschlossen, ohne genauer zu untersuchen und den fremdenfeindlichen Hintergrund zu erfassen.Stichwort: Anschlag auf dem Oktoberfest

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Was für ein Schwachsinn
Gerade beim Anschlag auf das Oktoberfest war ganz schnell klar dass das ganze einen rechtextremen Hintergrund hatte. Niemand sprach von linkem Terror.
Diese Wahrnehmung vermittelt euch nur euer ausgeprägter Verfolgungswahn.

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Darum geht es hier gar nicht. Es geht darum dass Smithie behauptet hat dass die Schuldigen sofort im "linken Lager" vermutet wurden und das ist schlichtweg falsch. Wie so vieles falsch ist was ihm seine innere Stimme suggeriert.

Die Linken waren es nicht, aber wer sich, wie damals zahlreiche NATO-Länder, mit den militanten Rechten verbündet, braucht im Nachhinein
nicht dumm und verwundert schauen. Damals, während des Kalten Krieges, wurde doch bereits der Grundstein für das gelegt, was heute verboten werden soll.

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-39997525.html

Richtig .....

@altberlin: Zum Inhalt deines Links hatte ich sogar ein extra Thema hier eröffnet, falls Du dazu sachlich weiter diskutieren willst:
Gladio - die NATO-Geheimtruppen

Schlawine, mir ist auch nur das eine bekannt. Das da allerdings Geheimdienste ihre eigenen Leute/Bevölkerung mit Bomben oder ähnlichem terorrisieren, ist kein Produkt von DDR Medien. Irgend eine Begründung für die Notstandsgesetze muß ja her. Attentate machen sich da ganz gut. Gab es das in der DDR auch? Vielleicht findet sich noch ne Akte bei Herrn Jahn. Oder besser bei Herrn Knabe.

Notstandsgesetze waren in der DDR nicht nötig, weil die dadurch entsehende Rechteeinschränkung gängige Praxis in der DDR war:
- Einschränkung bzw. Aufhebung des Post- und Fernmeldegeheimnisses
- Einsatz der Bundeswehr im Innern bei Naturkatastrophen kamen zum Beispiel bei den Hochwassern 2002 zum Tragen, u.a. in Sachsen
Rechte die es dadurch in der DDR nicht gab:
- Widerstandsrecht
- Verfassungsbeschwerde

Warum wurden die Notstandsgesetze in der BRD dann angeschafft? Zu dem Zeitpunkt gab es noch keine Not. Jedenfalls behaupten das Menschen die schon vor 1990 in der ehemaligen BRD lebten. Hast Du ne Erklärung? Die Armee in Katastrophen einzusetzen, ist kein Privileg von Demokratien. Das muss in Unrechtsstaaten auch schon üblich gewesen sein. Durften die denn das? Schließlich haben die die BRD Menschenrechtler nicht um Erlaubnis gefragt.

Buhli, du erzählst Quatsch mit Sosse. Ein Notstand ist die Umschreibung einer akuten Gefährdung, hat mit Not im Sinne Not und Elend wenig zu tun. Ist so ähnlich wie der Notstand, bei aktuter Gefährdung von Menschenleben, wenn ein Haus brennt, darf ich dort einbrechen um Menschen zu retten. Ziemlich einfache Erklärung, aber menschen die in globalen Zusammenhängen denken, sehen das natürlich viel klarer.

Zitat von Buhli im Beitrag #698

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Warum wurden die Notstandsgesetze in der BRD dann angeschafft? Zu dem Zeitpunkt gab es noch keine Not. Jedenfalls behaupten das Menschen die schon vor 1990 in der ehemaligen BRD lebten.

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Ne Schlawine. Es kam bei mir nur so an, dass die Bundeswehr in der BRD im Notfall eine andere Aufgabe zu erfüllen hat als die NVA. Und nur die Bundeswehr gesetzliche Bestimmungen eingehalten hat.

Hat die Türkei jetzt ihre eigene NSU....Bombenanschlag in der Türkei oder wie seht ihr das.
Auch hier mußten einfache Bürger für die Politk des Landes ihr leben lassen.
Auch hier steckt vermutlich eine sogenannte Terror-Organisation dahinter.

Ich glaube nicht, das dieser Anschlag mit falscher Politik von Seiten der Türkei begründbar ist.
Die Aufnahme von zehntausenden Flüchtlingen aus Syrien ist hoch anzurechnen. Die Vermutungen gehen allgemein in Richtung
Syrien als Urheber des Attentats. Mit der NSU hat das nun rein gar nichts zu tun.

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Warten wir es ab...was dahinter steckt.....vermuten darf man ja, das tut auch der Ermittler nach einer Straftat...

NSU verstehe ich da nur im übertragenen Sinne. Die Spur nach Syrien wundert mich nicht. Es sind ja Türken die das "bestätigt" haben. Von syrienfreundlichen Türken ist mir allerdings nicht viel bekannt. Irgend jemand will unbedingt einen Krieg gegen Syrien. Es schneit aber Schwierigkeiten damit zu geben, das Ganze Glaubhaft zu verkaufen. Den "Massenvernichtungswaffen" sei Dank. Jetzt schweifen wir aber ab.