Zitat von altberlin

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Joesachse, so unabhängig empfinde ich unsere "freien" Medien nun auch wieder nicht, eine gewisse, zur vorgeformten Richtung tendierende Richtung ist unverkennbar.

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Wenn Du jeden Tag Neues Deutschland, BILD, FAZ und FTD und vielleicht noch die TAZ lesen würdest, dann wäre ich gespannt, an wie vielen Tagen die Meinungen und Kommentare dieser Zeitungen übereinstimmen. Und im Internet, welches für mich immer mehr zum Medium Nr. 1 für Informationen wird, ist das Spektrum noch viel größer, ohne politische Repressalien. Wenn Du natürlich die Zeitungen von drei CDU/CSU-nahem Herausgebern oder gar Chefredakteuren liest, sieht das schon völlig anders aus.

Vielleicht noch zur Benotung: Ich würde unserem Lande in deiner Bewertungsskala eine 2-3 geben.

Gruß
JoeSachse

Wer überwacht unsere Politiker nach der Wahl, wenn die Lügen zum Vorschein kommen ? Wenn sie in die eigene Tasche wirtschaften (Diätenerhöhung , kannst du dir dein Gehalt frei selbst bestimmen ?). Parlamentsrecht !
Glaubst du wirklich, das unser Rechtssystem, unsere Rechtsprechung in Ordnung ist ?
Und zur Kontrolle der Bürger : das begann doch erst, als durch finanzielle Mißwirtschaft über Jahrzehnte das Geld knapp wurde. Neue Quellen mußten gefunden werden.
Wer von den Regierenden wird für finanzielle Schäden haftbar gemacht, keiner !
Zahlen muß das Fußvolk, deshalb immer mehr Bespitzelung.

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@ reporter : Warum bist du nicht Kanzler, bei der Überzeugung ?

Oder bist du beauftragt, uns Ungläubige zu bekehren ?

daraus wird nichts !

Mich entsetzt, daß Du an "Unabhängigkeit der Medien vor allem die Gewaltenteilung mit unabhängigen Richtern und einer unbeeinflussbaren Rechtsprechung und -anwendung." glaubst. Alles schon lange widerlegt. Richter sind Weisungsgebunden und nicht -unabhängig.

Mit der Rentendiskussion ist nur ein Bsp. genannt wie "Unabhängig" doch die Justiz arbeitet. Wenn das BVerfG bestimmte Rechtssprüche revidiert und das 15 Jahre später immer noch nicht korrigiert wurde, spricht das nicht für einen Rechtsstaat. Mittlerweile ist das BVerfG nicht ein mal bereit Fälle an zunehmen. Vielleicht schon aus taktischen Gründen, weil es befürchten muß vom EuGH gerüffelt zu werden. Letzte Woche stand ein EuGH Urteil in der Zeitung, welches nicht vom BVerfG angenommen wurde. Es ist jedoch mit Strafgebühr zu rechnen, wenn du einen Ablehnungsbescheid nicht akzeptierst. Spricht eindeutig füüür den Rechtsstaat. Gab es das im Unrechtsstaat? Ist ja nur ne Frage. Wie hoch bei S21 die Meinungsfreiheit angesiedelt ist, haben die Polizeieinsätze gezeigt. Politisches Streikrecht gibt es nun mal in diesem Lande nicht. Politische Unkorrektheit wird nun mal von Medienmachern entschieden und nicht von der Redefreiheit. Wenn zu ein und der selben Tat der Migrantenbonus zu milderen Strafen führt, oder Täter mit südeuropäischem Migrationshintergrund vor der Veröffentlichung ihrer Tat mit deutschen oder andern Namen in der Zeitung besetzt werden, kann man ja wohl von unabhängigen Medien oder Gerichten nicht mehr reden. Da wird gleich mal Italienisches Gemüt beleidigt. Bei muselmanischen "Beleidigungen" werden gleich mal Botschaften angebrannt. Nur wegen der politischen Korrektheit. Warum werden Namen geändert? http://www.nw-news.de/lokale_news/loehne..._Betrueger.html

http://www.bild.de/BILD/regional/berlin/...t-joggerin.html Dies sind nur zwei Links. Das was Du als Beispiele haben willst, kannst Du Dir ohne Ende, und nicht nur als Richterfehler in Einzelfällen aus dem www.Vorsicht-Buergerkrieg. de oder "Ermitteln verboten" (Der Titel sagt doch schon einiges) holen. Da wimmelt es nur von "staatlichen Vorgaben". Ich würde hier nur Webseiten reinhängen können, die recht schwere Kost für Anhänger dieses Rechtsstaates sind. Gäbe es damals schon das Web, hätten die Medien es auch nicht gedruckt. Politisch kritische Bücher oder Musik wurden auch damals veröffentlicht. Soweit ich weiß, haben die Bands nach der Veröffenlichung ihrer Platten immer noch ohne Verbot gespielt. Nur wurden die kritischen Sachen eben von den Medien ignoriert. Ob Befehlsmäßig oder Freiwillig, macht keinen Unterschied um Meinungen "Politisch korrekt" zu manipulieren. Zum Thema Freie Wahlen, hab ich vor längerer Zeit mal einen Kandidaten Sinngemäß wiedergegeben. "Kandidat X ist nur angetreten um die Stimmen für einen anderen Kandidaten zu sammeln. Das sei so üblich." Wozu bedarf es dann noch den "Souverän" der gar nicht weiß wen er wirklich wählt? Ist das Rechtsstaatlich korrekt? Wahrscheinlich weil es üblich ist.
Vor kurzen

Zitat von Buhli

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Richter sind Weisungsgebunden und nicht -unabhängig.

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Das musst du jetzt aber für alle nachvollziehbar erklären, wer in Deutschland Richtern Weisungen erteilt.

Bis dahin halte diese Aussage für völligen Unsinn
Außerdem lebst Du mit deiner Wahrnehmung in einem völlig anderen Land als ich. Aber du hast auch in der DDR in einem völlig anderen Land gelebt als ich. Da verstehe ich ja eher noch delta (in den wenigen Beiträgen, in denen er sich mal klar verständlich äußert) als Dich.

Leider ist es so, dass in den Medien gilt: "Bad news are good news." Und diese Meldungen führen dann zu so einem Bild, wie Du es Dir von unserer Gesellschaft machst. Die überwiegende Mehrzahl der Urteile des BVerfG halte ich für sehr gut, dass BVerfG hat als Grundaufgabe, die verschiedenen Grundrechte auf der Basis der Verfassung gegeneinander abzuwägen und diese Aufgabe erledigt es gut. Mit deinem Rentenfall werde ich mich nicht befassen.
Vielleicht musst Du Dir auch noch mal im Klaren werden, wie die Aufgaben verteilt sind: Die Politik erlässt Gesetze und die Gerichte setzen diese durch. Für ein schlechtes Gesetz kannst du nicht die Justiz verantwortlich machen. Das Kinder nicht strafmündig sind, ist in meinen Augen ein sinnvolles Gesetz in Deutschland.

Vor kurzem lief ein Dokufilm zu Anwälten und was aus ihnen geworden ist. Schilly, Strobel und Mahler waren die "Hauptdarsteller". Von der RAF Zeit bis hin zum NPD Verbot. Der Strobel zweifelte da am Rechtssaat. Mehr Einblick als wir hat er alle mal, um sich dieses Urteil erlauben zu können. Schillys Verfolgungswahn den er per Gesetz legitimieren wollte kam auch zur Sprache. Auch wie weit das ganze nach Schilly vorran gekommen ist. Rechtsstaat ade.
Richter sind von den Institutionen Weisungsgebunden, die sie ins Amt berufen haben. Ist das so neu? Lief erst entweder bei Illner oder Fakt. Da wollte auch ein Richter seine "Unabhängigkeit" den Zuschauern verkaufen. Ein anwesender Politiker hat ihm dann so deutlich widersprochen, daß er nur noch nicken konnte.
Ich geb Dir bei der "überwiegenden Mehrzahl" Recht. Nur genügt das nicht.

Zitat von altberlin

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Und zur Kontrolle der Bürger : das begann doch erst, als durch finanzielle Mißwirtschaft über Jahrzehnte das Geld knapp wurde. Neue Quellen mußten gefunden werden.
Wer von den Regierenden wird für finanzielle Schäden haftbar gemacht, keiner !

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Also das richtige Schuldenmachen in der Bundesrepublik kam mit der Wende. Dreimal darfst du raten, warum. Soll ich dir den Link von den kommunistischen Kampfesgenossen nochmal reinreichen, wo das alles haarklein erläutert wird?

Willst du jetzt Eichel und Waigel für die Schulden haftbar machen, die sie aufnehmen mußten, um das marode Beitrittsgebiet zu sanieren?
In deiner Vorstellungswelt scheint es alles gratis zu geben.

Warum nicht, schlisslich haben auch Eichel und Waigel so getan, als wenn Geld im Überfluss vorhanden ist, allerdings nicht für den Westen.

Zitat von joesachse

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Zitat von Buhli

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Richter sind Weisungsgebunden und nicht -unabhängig.

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Das musst du jetzt aber für alle nachvollziehbar erklären, wer in Deutschland Richtern Weisungen erteilt.

Bis dahin halte diese Aussage für völligen Unsinn
Außerdem lebst Du mit deiner Wahrnehmung in einem völlig anderen Land als ich. Aber du hast auch in der DDR in einem völlig anderen Land gelebt als ich. Da verstehe ich ja eher noch delta (in den wenigen Beiträgen, in denen er sich mal klar verständlich äußert) als Dich.

Leider ist es so, dass in den Medien gilt: "Bad news are good news." Und diese Meldungen führen dann zu so einem Bild, wie Du es Dir von unserer Gesellschaft machst. Die überwiegende Mehrzahl der Urteile des BVerfG halte ich für sehr gut, dass BVerfG hat als Grundaufgabe, die verschiedenen Grundrechte auf der Basis der Verfassung gegeneinander abzuwägen und diese Aufgabe erledigt es gut. Mit deinem Rentenfall werde ich mich nicht befassen.
Vielleicht musst Du Dir auch noch mal im Klaren werden, wie die Aufgaben verteilt sind: Die Politik erlässt Gesetze und die Gerichte setzen diese durch. Für ein schlechtes Gesetz kannst du nicht die Justiz verantwortlich machen. Das Kinder nicht strafmündig sind, ist in meinen Augen ein sinnvolles Gesetz in Deutschland.

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Nachdem du mich ja hier wieder mal vorführst...kann ich auch meinen Senf dazu geben.


So unrecht hat Buhli nicht und Joesachse du hast oft genung schon beispiele geliefert die duchaus den Schluß zulassen, das du wirklich auf einen anderen Stern lebst.
Auf grund deiner Ausbildung bist du hoffiert worden, gehätchelt und getätschelt worden und das leben hat es offensichtlich immer etwas besser geneint mit dir als mit
manch anderen Zeitgenossen und das hat dir hin und wieder etwas den blick für das normale Bürgerleben verstellt. Das eine sein Dir gegönnt, aber das mit dem versellten
Blick kann ich nicht gutheißen, da du durch deine Einstellung die Sache nur fördest.

Hochrangige Politiker, Wirtschaftskapitäne und eine allzu tollerate Justizbehörde in Deutschland betreiben eigenmütig eine eigene Gesetzesform.
Sie bestimmen was in Deutschland zu geschehen hat und nicht das sogenannte Grundgesetz, wo nach sich alle Bürger richten müssten und sollten.
Mehrfach wurde von diesen Personenkreis schon aus purer gier an Macht und Geld das grundgesetz ausgehebelt. Das Volk ist zum spielball dieser Hasadeure geworden.
Namhafte Persönlichkeiten haben das bereits veröffentlicht und bestätigt.
Nichts ist mehr wie es einst gedacht war....zum Wohle des Volkes.......Amen.

Zitat von delta

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So unrecht hat Buhli nicht...

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Hat er das?

Mir jedenfalls fällt auf, daß Buhli weder an die Unabhängigkeit der Medien noch an die des Rechtssystems glaubt und seine Halluzinationen bei Letzterem mit Hilfe von Links, wiederum aus den Medien, zu beweisen versucht. Er schreibt, er könnte „Webseiten reinhängen, die recht schwere Kost für Anhänger dieses Rechtsstaates sind“.

Ja was denn nun? Die Medien lügen und das Rechtssystem ist auch nicht besser und als Beleg dafür dienen die lügenden Medien oder wie?

Nach über 20 Jahren sollten Buhli & Co doch schon so einigermaßen klargekommen sein mit der Wende, finde ich.

Kehrwoche
auch dir dürfte nicht entgangen sein, das noch nie so viel ungereimtheiten in Lande herrschen wie die Letzten 25-30 Jahre.
mit der Ehrlichkeit hat es das system Deutschland schon lange nicht mehr. Leider macht auch die Presse immer wieder Fehler
zu gunsten der Macht im Lande, das läßt nun mal kritik üben.
Du versuchst Buhli in die Linke Ecke zu drängen so wie ich in die Rechte Ecke gedrängt werde, das finde ich nicht so gut.
Ich denke Bulli ist ein gestandenes Mannsbild und hat so seine Erfahrungen gemacht und das nun mal in einer form die nun
mal nicht nur vom Sonnenschein geprägt ist.
Hier im Land gibt es noch zu viele leute dehnen es so gut geht, so das sie immer noch glauuben wir leben hier im Paradies
und zwar fast jeder.
Gestern sach ich einen Bericht über das Alter die beginnende Armut dazu und natürlich ohne Arbeit. Alles leute die vorzeitig
vom System ausgemustert wurden. Auch in meinen bekanntenkreis kenne ich diese Probleme.
Leute die Ihr ganzes Leben gearbeitet haben. Das Rechtssystem hat gewaltige Risse bekommen und weiß ich garnicht wo ich mit dem
Aufzählen anfangen soll. Das Rechtssystem ist zur Hure verkommen und dient dem Kapital und das Verbrechen am Volk. Du wirst das sicherlich
anzweifeln, aber der Tag wird kommen wo es für jeden zur gewissheit wird.
Noch läuft der Laden Deutschland, aber garantiert nicht Rund weil sich zu viele ecken gebildet haben.
Die Freiheit ist mehr als mißbraucht worden im Lande.
Wenn Freiheit und Recht nur noch Buchstaben dastellen, dann fehlt es weit im Systen und für viele vor allem in der Obersicht
wird das täglich demonstriert. Gelegendlich wird mal ein Bauernopfer gefordert, aber vile kommen ungeschoren davon.
Wie soll dann ein Volk wissen was recht und Ordnung ist wenn es ihm so vorgelebt wird. Rücksichtslosigkeit scheint das Mittel
zu sein, Recht zu bekommen.
Wenn ein jeder Bürger wüsste, was so läuft im Lande hätten wir sehr wahrscheinlich schon längst die Anarchie.
Wie wir wissen, ist der Mensch sehr vergesslich wenn es um, grade wenn es um Politik und viles mehr geht.
Dei Infodlut ist gewaltig und so schaltet der mensch irgendwann einfach ab und das wissen auch die verantwortlichen.

Was sagte einst K. Adenauer.... was schert mich mein Geschwätz von gestern.
Gut das es das Buch gibt wo vieles drin steht um nicht zu vergessen was so alles passiert ist.

Die Linken sind ein Thema für sich genauso wie die anderen Parteien. Keine hat sich wirklich mit Ruhm bekleckert.
ganz im gegenteil sogar.

Zitat von reporter

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[quote="altberlin"]
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Also das richtige Schuldenmachen in der Bundesrepublik kam mit der Wende. Dreimal darfst du raten, warum. Soll ich dir den Link von den kommunistischen Kampfesgenossen nochmal reinreichen, wo das alles haarklein erläutert wird?

Willst du jetzt Eichel und Waigel für die Schulden haftbar machen, die sie aufnehmen mußten, um das marode Beitrittsgebiet zu sanieren?
In deiner Vorstellungswelt scheint es alles gratis zu geben.

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Einspruch :
http://www.memo.uni-bremen.de/docs/m2706b.pdf



Vielleicht begann das große Schuldenmachen erst 1990 ,
die pro-Kopf-Schulden lagen aber in der BRD des Jahres 1990 schon wesentlich höher
als in der annektierten DDR .
Ein Geheimnis des zugegebenermaßen niedrigeren Lebensniveaus war , daß kaum Schulden gemacht wurden .
Das bremste zwar die Wirtschaft ungemein , hielt aber die Staatsverschuldung einigermaßen beherrschbar .
Beispiel : Bist Du der Meinung , daß Ost-Ingenieure zu dumm waren , ordentliche Autos zu bauen ?
Eine neue Produktionslinie hätte man aber auf Pump kaufen müssen, das wollte man vermeiden .
Also liefen die alten Bänder weiter , mit bekannten Ergebnis.

Die Zusammenfassungen des von Dir geposteteten Links lassen vermuten, dass die Autoren die Zahlen und zustände zwar erkannten, aber nicht wahrhaben wollten. zuerst kommt dieser Satz:

Die DDR-Wirtschaft war zwar 1989 in anwachsenden Disproportionalitäten und
Schwierigkeiten, stand aber keineswegs vor ihrem bevorstehenden inneren ökonomischen
Zusammenbruch.

Und dann geht es weiter, so wie ich die DDR 1989 in Erinnerung habe:


Es zeigten sich anhaltende Schwächen der Ökonomie, wie z. B.
gesundheitsbelastende und flächendeckende Umweltverschmutzungen in Ballungszentren,
stark vernachlässigte Bereiche der Infrastruktur, zu schwache Preisdurchsetzungs- und
Innovationskraft der Exportwirtschaft, evidente chronische Zweigstrukturmängel bei z. T.
fehlerhafte Strukturpolitik, zuletzt zurückgehende Netto-Investitionsraten in mehreren der
produzierenden Branchen und latente sowie zeitweilig akute Probleme in der Tilgung für
Devisenschulden im West-Außenhandel. Die DDR-Führung lavierte zuletzt zwischen den
enormen Zwängen aus dem Westexport und ebenso denen aus dem RGW – das im Inland
noch verfügbare jährliche Volkseinkommen ging infolge der Außenbeziehungen auffallend in
Milliarden-Größenordnungen zurück.

Sicherlich lässt sich über die Zeitdauer diskutieren, die die DDR noch überlebt hätte, aber nach meiner Ansicht (und viele Fakten in dem Dokument stützen das) war die Volksdwirtschaft der DDR von unlösbaren Problemen geprägt und quasi am Boden.

Also was die 'Annektion' angeht, wären bestimmt eine Reihe Wessis auch zufrieden gewesen, wenn der DDR Bürger alles hätte behalten können.
Wenn du ein bißchen ernst genommen werden willst, solltest du wirklich nicht so einen Stuss von dir geben. Bekanntlich hat die erstmalig freigewählte Volkskammer den Beitritt erklärt.

Ob nominell im SED Staat vergleichsweise wenig 'Schulden' vorhanden waren, da will ich garnicht streiten. Bekanntlich war es schwierig für die DDR, überhaupt einen Kredit zu bekommen. Man erinnere sich an die Verrenkungen und an den großen Bahnhof, den Strauss von unserem Staatsratsvorsitzenden erhielt, weil der Bayer einen Milliardenkredit einfädelte.

Nein, der DDR ging es wie einem Unternehmen, dass langsam aber stetig abnippelt. Kredite gibts nicht und der Pump, finanziert über Verschleiß und Modernisierungsrückstand sichert noch einige Zeit das Überleben.

Es ist schon eine Dreistigkeit sich hier heute hinzustellen und das Gegenteil im Internet zu behaupten, wo du im SED-Staat noch nicht einmal ein Telefon gehabt hättest, jedenfalls statistisch betrachtet.

Und jeder, der noch alle Tassen im Schrank hatte, verspürte, wie die sich abzeichnende Pleite zum greifen nahe war.

Zitat von reporter

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Also das richtige Schuldenmachen in der Bundesrepublik kam mit der Wende. Dreimal darfst du raten, warum. Soll ich dir den Link von den kommunistischen Kampfesgenossen nochmal reinreichen, wo das alles haarklein erläutert wird?

Willst du jetzt Eichel und Waigel für die Schulden haftbar machen, die sie aufnehmen mußten, um das marode Beitrittsgebiet zu sanieren?
In deiner Vorstellungswelt scheint es alles gratis zu geben.

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In deiner Vorstellungswelt ist die heutige BRD unfehlbares Superbeispiel der Perfektion, was ich davon halte, behalte ich für mich.
Wenn dein Horizont einmal weiter als bis zu antikommunistischen Parolen reicht, wirst du die Milliarden an Steuergeldern sehen, die vor der Einheit im Westen in den Sand gesetzt wurden. Genau diese Gelder meine ich, für deren Ver(sch)wendung Politiker verantwortlich waren und auch heute noch sind, nur heute in Ost und West.
Um das zu erkennen, muß ich weder Kommunist noch Kapitalist sein, nur Realist !