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RE: Meinungsfreiheit, haben wir so etwas in Deutschland?

#301 von Buhli , 16.02.2013 12:16

Währen des Kalten Krieges scheint es die BRD doch ähnlich mit der "Meinungsfreiheir" gehandhabt zu haben wie die DDR. GUGGSCH du.http://www.jungewelt.de/2013/02-16/016.php


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RE: Meinungsfreiheit, haben wir so etwas in Deutschland?

#302 von nüscht , 16.02.2013 12:32

Joa, wenns um die äussere und innere Sicherheit ging,
dann war es manchmal problematisch. Aber nicht nur wegen
des kalten Krieges, sondern auch pro oder kontra RAF.
Da waren viele Politiker und Ordnungshüter sehr dünnhäutig
was die Meinungsfreiheit anging.

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RE: Meinungsfreiheit, haben wir so etwas in Deutschland?

#303 von Buhli , 16.02.2013 16:42

Du als Wessi, kannst uns da sicher etwas besser aufklären, als es so mancher gutgläubige Ossi bisher wahrgenommen hat. Sicher auch ohne solche "fragwürdige" Links. Andeutungsweise, hab ich das schon Anfang der 80er durch unsere Nürnberger Verwandschaft erfahren. Dazu kann ich aber für die Internet Süchtigen keinen Link setzen.


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RE: Meinungsfreiheit, haben wir so etwas in Deutschland?

#304 von sandmann , 16.02.2013 17:32

Zitat von Buhli im Beitrag #301
Währen des Kalten Krieges scheint es die BRD doch ähnlich mit der "Meinungsfreiheir" gehandhabt zu haben wie die DDR.


Höchstens bei deiner bizarren Stasi-Postille.

Wie das mit der Meinungsfreiheit ansonsten in der DDR ausah, ist wohl hinlänglich evident. Ein ganzes Bündel von Gummiparagrafen, mit denen das SED-Regime sich über Wasser hielt, wurde schon in der de'Maziere-Zeit abgeschafft.

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RE: Meinungsfreiheit, haben wir so etwas in Deutschland?

#305 von mutterheimat , 16.02.2013 18:02

Zitat von sandmann im Beitrag #304
Zitat von Buhli im Beitrag #301
Währen des Kalten Krieges scheint es die BRD doch ähnlich mit der "Meinungsfreiheir" gehandhabt zu haben wie die DDR.


Höchstens bei deiner bizarren Stasi-Postille.

Wie das mit der Meinungsfreiheit ansonsten in der DDR ausah, ist wohl hinlänglich evident. Ein ganzes Bündel von Gummiparagrafen, mit denen das SED-Regime sich über Wasser hielt, wurde schon in der de'Maziere-Zeit abgeschafft.

Stimmt, wir hatten einen ganzen Schwarm Hartgummiparagraphen im alten Laden, der ist ersetzt worden durch die gleiche, oder größere Anzahl, Weichgummiparagraphen.


Wer sind die besten Fälscher der Welt, die Medien! Wer das alles glaubt, was alles so da drin steht und gesagt wird, (Presse, Rundfunk, Fernsehen, Internet), dem ist nicht zu helfen!

 
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RE: Meinungsfreiheit, haben wir so etwas in Deutschland?

#306 von kirschli ( gelöscht ) , 16.02.2013 18:11

Meinungsfreiheit , war da nicht mal in der BRD die KPD verboten und die Nazis wurden hoffiert und saßen auf guten Pöstchen ( denke /denke )ja es war so !!! Und heute doch nicht viel anders die Nazis marschieren wieder oder noch immer und die Linken werden verdammt. Sehe ich da was falsch glaube nicht , sehe genügend Reportagen die dies belegen !!!




"Gib jedem Tag die Chance,
der schönste deines Lebens zu werden"
Mark Twain

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RE: Meinungsfreiheit, haben wir so etwas in Deutschland?

#307 von sandmann , 16.02.2013 18:42

Zitat von kirschli im Beitrag #306
Meinungsfreiheit , war da nicht mal in der BRD die KPD verboten


Da muß man etwas genauer hinsehen. Die KPD wurde in de 50igern verboten, genauso wie eine Nazipartei damals auch verboten wurde. Grund: Beide Parteien wollten sich nicht an die demokratischen Spielregeln halten. Die KPD hatte noch die Diktatur im Sinn ('des Proletariats') und sie wollte sich programmatisch ggf. mit ihren 2 % auch ohne demokratische Wahlen an die Macht putschen. So hat das Bundesverfassungsgericht das KPD Verbot begründet. Nicht unberechtigt diese Sicht bei den geschichtichen Erfahrungen mit den Kommunisten, sie haben im Verlaufe der deutschen Geschichte mehrfach Putschversuche unternommen.

Mit ähnlichen Begründungen versuchen jetzt einige politische Kräfte, auch die NPD zu verbieten.

Nachdem in den 60igern in Sowjetrußland Chrustschow mit dem Stalinismus abrechnete, bewegte sich auch etwas in der KPD, die faktisch eine Außenstelle der SED war. Die KPD bekannte sich nun zu den "verfassungsmäßigen Grundrechten und Freiheiten" und der KPD Vorstand wiederrief Zielsetzungen wie dem "revolutionärer Sturz des Adenauer-Regimes". Daher wurde die KPD wieder zugelassen. Um den ideologischen Wechsel zu unterstreichen, dann unter dem Namen DKP. Politisch spielten die Kommunisten ohnehin keine Rolle, sie wurden nicht gewählt.

p.s. In der DDR-Diktatur wurde keine Partei im demokratischen Sinne Zeit ihrer Existenz zugelassen.


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zuletzt bearbeitet 16.02.2013 | Top

RE: Meinungsfreiheit, haben wir so etwas in Deutschland?

#308 von altberlin ( gelöscht ) , 16.02.2013 19:13

Zitat von sandmann im Beitrag #307
Die KPD hatte noch die Diktatur im Sinn ('des Proletariats') und sie wollte sich programmatisch ggf. mit ihren 2 % auch ohne demokratische Wahlen an die Macht putschen.



Für eine Demokratie, noch dazu eine, die sich am Anfang einer eyphorischen Phase des Neuanfangs befand, ist es in meinen Augen ein Armutszeugnis gewesen,
eine 2 % Partei zu verbieten. Das zeugt von sehr viel Angst vor Machtverlust und Unsicherheit, denn ein Putschversuch hätte doch bestimmt genug Gegen-
spieler auf den Plan gerufen.
Nein, die KPD war unbequem, genau wie heute die Piraten (kein Kommentar ), die NPD, die Linken. Hätten letztere nicht so viel Rückhalt im Osten,
dem Problemgebiet der Bundesregierung schlechthin, sie stünde ebenfalls auf der Verbotsliste.
Es besteht eben, anders als in anderen Demokratien in Europa, eine panische Angst vor dem angeblichen Kommunismus. Der kann aber nur erstarken, wenn
sich die Wähler ihm zuwenden, und wann tun sie es ?
Spätestens dann, wenn der Staat, sprich die Regierung, den Bogen überspannt, dem Volk die (finanzielle) Peitsche gibt und die soziale Marktwirtschaft
völlig Geschichte werden läßt. Auf dem besten Wege dahin befindet sie sich.



ist sie bereits.


vorwärts immer, rückwärts nimmer
E.H.

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RE: Meinungsfreiheit, haben wir so etwas in Deutschland?

#309 von nüscht , 16.02.2013 19:49

Zitat von Buhli im Beitrag #303
Du als Wessi, kannst uns da sicher etwas besser aufklären, als es so mancher gutgläubige Ossi bisher wahrgenommen hat. Sicher auch ohne solche "fragwürdige" Links. Andeutungsweise, hab ich das schon Anfang der 80er durch unsere Nürnberger Verwandschaft erfahren. Dazu kann ich aber für die Internet Süchtigen keinen Link setzen.


Ich werde keinen Link setzen können,
weil ich kein Interesse daran habe, wer und wie sich bekriegt hat.
Ich weiss nur, daß viel Spannung da war.

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RE: Meinungsfreiheit, haben wir so etwas in Deutschland?

#310 von joesachse , 16.02.2013 19:52

@altberlin, da stimme ich dir vollkommen zu. Ich bin auch der Meinung, dass unsere Demokratie eine Partei wie die NPD aushalten muss, solange sie sich auf dem Boden des Grundgesetzes bewegt.

Allerdings ist die Gleichsetzung der Meinungsfreiheit in der alten BRD und der DDR schon völlig daneben. Natürlich wurde auch in der BRD durch die Regierenden immer mal wieder das Grundgesetz verletzt, auch in Bezug auf die Meinungsfreiheit. Andererseits hatten sowohl die Medien als auch die Menschen mit Demos u.a. in der BRD Möglichkeiten, ihre Meinung auszudrücken und die Regierungen zu beeinflussen oder gar zum Rücktritt zu bringen, von denen die Menschen in der DDR nicht mal träumen konnten.

Ein ganz gutes Beispiel für Meinungs- und Pressefreiheit sind doch die Informationen, die zum Entwurf des aktuellen Armutsberichtes der Bundesregierung bekannt werden.
Diese jämmerlichen Politiker wollen ganz im Stile der DDR-Führung die Lage schönreden, die Probleme herunterspielen. Und natürlich wird der Bericht in der korrigierten Form veröffentlicht werden. Aber dies konnte nicht klammheimlich geschehen, sondern die Medien informierten die Menschen über diesen Sachverhalt, und wer Lust hatte, konnte sich im Internet beide Versionen herunterladen und vergleichen und sich damit ein Bild machen.

Insofern möchte ich hier gleich noch eine Anmerkung zu Muttterheimats Äußerung in einem anderen Diskussionsstrang machen.

Zitat
Ein Blick hinter die Fassade sollte zumindest zulässig sein und eine genaue Analyse ist und bleibt, für den Aussenstehenden, ein Ding der Unmöglichkeit.


Ja, es gibt einige Dinge, auf die dieser Satz vollkommen zutrifft. Aber es gibt inzwischen viel mehr Dinge, bei denen die Originale, egal ob Studien, Interviews, Reden, Berichte, Dokumente für den Interessierten zugänglich sind und man nicht zwingend auf die Meldungen und Interpretationen der Presse angewiesen ist. Auch da ist der genannte Armutsbericht ein Beispiel dafür.


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RE: Meinungsfreiheit, haben wir so etwas in Deutschland?

#311 von nüscht , 16.02.2013 19:58

Zitat
Andererseits hatten sowohl die Medien als auch die Menschen mit Demos u.a. in der BRD Möglichkeiten, ihre Meinung auszudrücken und die Regierungen zu beeinflussen oder gar zum Rücktritt zu bringen, von denen die Menschen in der DDR nicht mal träumen konnten.



Das ist falsch.
Demos in der BRD wurden blutig niedergeschlagen, Rücktritte verhindert und verschleiert.

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RE: Meinungsfreiheit, haben wir so etwas in Deutschland?

#312 von joesachse , 16.02.2013 20:47

@nücht: Du solltest nüscht verallgemeinern. Es wurden Meinungen unterdrückt und Demos blutig niedergeschlagen, aber es gab auch eine ganze Menge Skandale, die in den Medien verbreitet wurden und die Regierungen massiv in Bedrängnis brachten.
Schließlich gab es ja einige Politikerrücktritte in der BRD: Ehrhard, Filbinger u.a.
So etwas ist mir aus der DDR nicht bekannt.


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RE: Meinungsfreiheit, haben wir so etwas in Deutschland?

#313 von BesserWessi0815 , 16.02.2013 22:15

hmmmm.... ja, die "alte BRD" hatte Demos von Studenten blutig niedergeschlagen - und damit indirekt das Umfeld der RAF gestärkt und teilweise zu Sympathisanten gemacht.
Vielleicht war es aus damaliger Sicht mit den bisherigen geschichtlichen Erfahrungen und den personellen Möglichkeiten (Kriegstote, Vertriebene, Kriegsgefangene) in den Anfangsjahren und den wirtschaftlichen Voraussetzungen des allgemeinen Mangels schwierig, zumal die Deutschen kaum Erfahrung in der Demokratie hatten (die Kurze Phase der Weimarer Republik) - dazu die anfängliche Abneigung breiter Bevölkerungsschichten, die den Verlust der Kaisermonarchie teilweise als von den Siegermächten des WK-1 "aufgezwungen" empfanden.

Außerdem bin ich der Meinung, dass die Kommunisten und die Nationalsozialisten viele gemeinsame Interessen verfolgten und das gemeinsame Hauptziel war, gemeinsam den verhaßten Staat (Weimar) zu vernichten. Die NSDAP hatte viele Übereinstimmungen mit der KPD (der linke "Strasser-Flügel", die linke SA, u.s.w.), die Fehmemorde beider (eigentlich EINER!) Seite(n), die Saalkämpfe die hungernde Bevölkerung - salopp gesagt - genervt.

Leider ist die Gefahr von den großen staatstragenden, "demokratischen" (im damaligen Verständnis gegen alle Widersacher ankämpfend) Volksparteien im Vielparteiensystem mit über 20 Parteien im Reichstag (5%-Hürde war später die Folge) nur teilweise erkannt worden: einzelne Liberale, einzelne Bürgerliche, einzelne Sozialdemokraten, einzelne Katholiken, einzelne Konservative [...] fehlte der Wille/die Kraft sich gemeinsam zusammen zuschließen und gegen das [anfängliche] Bündnis der NSDAP & der KPD gemeinsam vorzugehen. Vielleicht bestand die Hoffnung, dass das Bündnis der Nazis und der Kommunisten rechtzeitig zerbricht, diese sollte sich jedoch später als zu spät erweisen. Die Extremisten haben es bereits geschafft, die Demokratie zu Grabe zu tragen.

Interessant finde ich immer die Darstellung, (auch in der DDR), dass die Kommunisten die "ersten Opfer" der Nazis gewesen seien, dass sie zunächst gemeinsame Sache gemacht haben um den Staat zu zerstören wird kaum erwähnt - warum?!

Zitat von altberlin
Nein, die KPD war unbequem, genau wie heute die Piraten (kein Kommentar ), die NPD, die Linken. Hätten letztere nicht so viel Rückhalt im Osten,
dem Problemgebiet der Bundesregierung schlechthin, sie stünde ebenfalls auf der Verbotsliste.

...genau das ist aber auch das "Problem des Ostens" - die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind dort - na sagen wir mal: ungewisser - der "kapitalfeindliche Ex-DDR-Bürger" meint auf Kapital gänzlich verzichten zu können, Arbeitsplätze, Einkommen & Wohlstand schafft man ja auch ohne Kapital - in anderen Regionen Europas müssen etwa 1 bis 3 Millionen € pro Arbeitsplatz investiert werden, "der Osten" kann darauf verzichten, denn die Partei schafft ja angeblich Arbeitsplätze - auch ohne Kapital?!
...mal ganz ehrlich, hättet Ihr Ersparnisse und wolltet diese irgendwo investieren - welches Umfeld sucht man sich da aus?
Nicht mal die SED-PDS-die Linke - oder wie sich die Truppe gerade nennt - hat ihr "VEB"-SED-Partei-Vermögen in Ostdeutschland investiert und Arbeitsplätze geschaffen - nein, die Milliarden sind quer in Westeuropa in sicheren Häfen (Schweiz, Österreich, u.s.w.) verschoben worden. - alles andere wäre ja auch irrational bei deren politischen Zielen. Wundert es einen, dass [internationale] Investoren sich da ebenfalls zurückhalten?

Auf diese Weise halten die SED-Nachfolger die wirtschaftlichen Perspektiven in der Region klein - das stärkt wiederum die Beliebtheit, denn alle werden relativ "gleich arm" gehalten. Anstatt die Wechselwirkung zwischen den gesetzten Rahmenbedingungen und der wirtschaftlichen Talfahrt anzugehen, bekommen sie noch Zulauf aus der unzufriedenen Bevölkerung. Von dem selben Phänomen profitieren auch die Nazis. Beide präsentieren sich [mal wieder] als der ultimative Heilsbringer und schrecken damit wiederum Investoren, aber auch zahlende Gäste (Touristen) aus anderen Regionen Europas ab.
Diesen Teufelskreis müssen aber die Wähler selber durchbrechen und sowohl die extremen Linken als auch die extremen Rechten nicht wählen!
... wenn sich eines Tages die Zuwendungen in Form von Länderfinanzausgleich 5,5% Soli-Subvention einmal reduzieren sollten, ist das süße Leben nach dem Motto "weiter so" schwieriger. Deshalb bin ich auch dafür, diese degressiv jährlich um ~5% zu reduzieren. Dann gäbe es in weiteren 20 Jahren gar nix mehr.

Es hängt alles zusammen:.... Ursache und Wirkung .... Wechselbeziehungen....


..."Der tut nix!"......"Der will nur spielen"... - Peng! -

 
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RE: Meinungsfreiheit, haben wir so etwas in Deutschland?

#314 von sandmann , 16.02.2013 22:21

Zitat von nüscht im Beitrag #311

Zitat
Andererseits hatten sowohl die Medien als auch die Menschen mit Demos u.a. in der BRD Möglichkeiten, ihre Meinung auszudrücken und die Regierungen zu beeinflussen oder gar zum Rücktritt zu bringen, von denen die Menschen in der DDR nicht mal träumen konnten.


Das ist falsch.
Demos in der BRD wurden blutig niedergeschlagen, Rücktritte verhindert und verschleiert.



Blutig niedergeschlagen? Ich kann mich nicht erinnern. Erzähl doch mal.

Welche "Rücktritte" wurden denn dabei verhindert und verschleiert? Vielleicht auch noch, in welchem anderen Lande es bezüglich der Meinungsfreiheit so viel besser aussieht.


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RE: Meinungsfreiheit, haben wir so etwas in Deutschland?

#315 von andersdenker , 16.02.2013 23:06

Zitat von sandmann im Beitrag #314
.... Ich kann mich nicht erinnern. ....




Nun ja - ja nun .. bis zu einem gewissen Alter sollte man nicht auf sein Erinnerungsvermögen setzen ...

Aber soweit ich es vom "Hören-Sagen" kenne gab es wohl Anti-Schah-Demonstrationen, den Fall Rudi Dutschke und einige andere "Kleinigkeiten" ...

Ich hoffe, Du bist lernfähig ....

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