Zitat von Daneel im Beitrag #340
@joesachse: Ich halte es für eine Maskerade, Dinge zu fordern, die schon existieren.
Würden denn die bestehenden Gesetze auch eingehalten, wäre es eine Maskerade. Welche bestehenden Gesetze werden denn überhaupt noch eingehalten? Die Maastrichtverträge werden genau so gebrochen wie das Schengen-Abkommen, Dublin II und viele andere. Es ist ja die Farce, dass der Bürger heute schon auf die Straße muss, um die Politik aufzufordern, sich an bestehende Gesetze auch zu halten. Auch die Asylgesetze wurden doch schon längst ausgehebelt, wird ein Asylantrag geprüft und rechtswirksam abgelehnt , hat dies i.d.R. keinerlei Folgen, die Länder setzen die gesetzliche Rückführung bzw. Abschiebung nicht um - so dass alleine in D 142.000 Personen auf Steuerzahlerkosten leben - und diese 142.000 Wohnplätze fehlen dann für wirklich Asyl-Anspruchsberechtigte, ebenso wie finanziellen Mittel.
Würden die Gesetze eingehalten, müsste sie niemand explizit einfordern! Das hast Du vollkommen Recht!
Genauso im Strafrecht: es gibt ausreichend Gesetze, die jedoch nie zur Anwendung kommen. Straftäter aus islamischen Ländern geniessen eine Sonderstellung, ähnlich wie Schwachsinn oder drogenbedingte Unzurechnungsfähigkeit wertet die deutsche Justiz den Islamhintergrund als strafmindernd.
Das kann es doch wohl nicht sein, verstößt gegen Gleichheitsgrundsatz.
Länder wie Bremen und NRW diskutieren derzeit, das Strafrecht weitgehend zu ändern und viele Straftatbestände künftig eventuell als Ordnungswidrigkeit zu betrachten um die Justiz wegen der faktisch vorhandenen Islamisierung zu entlasten: die Justiz kapituliert quasi, ein weiteres Indziz dafür, dass künftig der Rechtssaat sich weiter zurückzieht und der Scharia mit ihren islamischen Friedensrichtern mehr Platz eingeräumt werden wird.
Auch das verbriefte Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit wurde für Moslems aufgehoben, Kinderverstümmmelug wird da einfach hingenommen,da aus religiöser Rücksichtnahme das islamische Recht nun mal über dem Grundgesetz steht, man ist einfach mittlerweile machtlos.
Wollen wir das wirklich? Gerade die Multikulti-Länder wie Bremen, NRW und Berlin sind mit ihrer gescheiterten Politik eben
keine Vorbilder für Dresden.
Die Sonderrechte und Vorzüge für Moslems schüren auch Unzufriedenheit bei allen anderen, denen diese Privilegien verwehrt bleiben - trotzdem fordert der Zentralrat der Moslems & Islamisten stets weitere Zugeständnisse und weitere Sonderprivilegien, in 2.200 Moscheen in Deutschland können Haßprediger ungehindert die friedlichen Moslems gegen die dekadente westliche Freiheit aufhetzen, so dass schon Zehnjährige eine Schweigeminute für die Terroropfer in Paris massiv stören. Die Ablehnung (und offene Feindschaft ggü.) unserer Gesellschaft kann man gar nicht besser demonstrieren....
Uns wurde die Islamisierung in den letzten Jahrzehnten aufgezwungen, die bestehenden Parallelgesellschaften und rechtsfreien Räume existieren ja nicht erst seit gestern, ein schleichende Prozeß, der nun nicht mehr aufzuhalten ist.
Smitie23, reise doch mal von Deinem Elfenbeinturm durch die dt. Provinz oder westdeutsche Großstädte, damit Du den Real-Existierenden-Islamismus auch mal erleben darfst: Reisen bildet!