Um mal ein seperates Thema in dieser Richtung anzustoßen, kann man doch mal darüber diskutieren, ob Volksabstimmungen immer und in jedem Fall, ein Mittel sind, um Gesetze zu ändern, zu Fall zu bringen, oder neue aufzubauen. Dieses Mal nur 2 Antwortmöglichkeiten. Wer anklickt, sollte doch bitteschön auch dazu stehen und was sagen. Oder gibt es auch da schon wieder, "Schwanzeinzieher"?

Leider kann ich bei diesem Thema nicht mit abstimmen, Mutterheimat. Ich bin zwar sehr dafür, aber Volksentscheide, die dann ggf. auch noch Gesetztescharakter haben, sind nicht in meinem Sinne. Mir fällt bei diesem Thema diese Minarettdisskussion ein. Die Schweizer stimmten für ein "Nein" - was eine große Empörung in der islamischen Welt auslöste. Wenn ich persönlich auch dafür bin, dass sich der Islam in Europa nicht weiter ausbreiten sollte, so war die Entscheidung der Schweizer nicht klug.

Ich hätte mir eine Volksabstimmung gewünscht als es beispielsweise um die Einführung des Euro ging. Volksentscheide, bei denen es beispielsweise um Strafgesetze geht, lehne ich strilkt ab.

Aber ein Volksentscheid über Löhne, von denen man auch leben kann, wären realistisch und ein Schlag in die dreisten Gesichter der Politiker, die dies verhindern wollen.

queeny

Ich bin grundsätzlich für Volksabstimmungen über Alles. Ich würde die Parlamente für überflüssig erklären. Das wäre für mich die einzige Form, die man als Demokratie bezeichnen könnte.

Gruß DL

Da sich die Einflußmöglichkeiten des Bürgers auf das Kreuzchen alle fünf Jahre beschränkt (oder man sich selber in der Politik engagiert blablabla), bin ich für Volksabstimmungen. Spätestens seit sich Politiker ungestraft hinstellen und sagen dürfen "Es ist unfair Politiker an den Wahlversprechen zu messen" sollte jedem klar sein, daß der Bürger nur noch als WahlVIEH betrachtet wird.

Ein Hindernis sind aus meiner Sicht wieder einmal die Medien. Daß man auf die Privaten nicht zählen kann, wenn es um das Erziehen des Bildungsbürgers geht, ist klar. Aber bevor man Volksabstimmungen einführt, müßten zumindest die Öffentlichen ihrem Auftrag nachkommen und Aufklärung, Information und Bildung ganz groß schreiben. Denn bevor Doofe Sachentscheidungen fällen, sollte es lieber bleiben wie es ist.

Zitat von Minimal

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Denn bevor Doofe Sachentscheidungen fällen, sollte es lieber bleiben wie es ist.

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Das halte ich für eine unberechtigte Überheblichkeit.

Gruß DL

Bei so einer differenzierten Auswahl von Antwortmöglichkeiten a la Bush: "Wer nicht für mich ist, ist gegen mich", ängstigt mich die Vorstellung, die Macht geht von der Volksabstimmung aus.

1. Eine Volksabstimmung darf nicht bestimmte Werte, z.B. religionsfreiheit, Schutz von Minderheiten usw., die in einem Grundgesetz o.ä. mit einfacher Mehrheit überstimmen. Ich würde hier schon eine sehr hohe Hürden ansetzen un d diese immer als Abstimmung über das gesamte Grundgesetz durchführen.

2. Wer meint, die Parlamente müssten aufgelöst werden und alles liesse sich über Volksabstimmungen regeln, hat keinen Blick für Realitäten, den so funktioniert es nicht mal in der Schweiz. Volksabstimmungen können nur zusätzlich stattfinden, weniger medial präsente Themen wie die Zusammensetzung von salben und die Sicherheit von Spielplatzgerüsten müssen auch geregelt werden, aber deswegen Volksabstimmungen durchführen?

3. Gesetze müssen meiner Meinung vom Kopf erstellt werden nicht aus dem Bauch und/oder mit Herzblut, es müssen Verhältnismäßigkeiten abgewogen werden. Denn sie müssen juristisch umsetzbar sein, die Justiz soll auch nach objektiver Gesetzeslage gegen verstöße vorgehen können.

4. Der Staat muß immer nach humanen Lösungen suchen, um diese Gesetze um- und durchzusetzen. Eine Unumkehrbarkeit einer falschen Entgscheidung, wie durch die Todesstrafe darf es nicht geben. Strafzumessungen dürfen nicht durch Volksabstimmungen festgesetzt werden.

Zitat von DeutschLehrer

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Zitat von Minimal

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Denn bevor Doofe Sachentscheidungen fällen, sollte es lieber bleiben wie es ist.

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Das halte ich für eine unberechtigte Überheblichkeit.

Gruß DL

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Dann denk nochmal in Ruhe über dein Urteil nach. Es müßte nur ein Beispielfall durch den Blätterwald rauschen und ruckzuck hätten wir in Deutschland Todesstrafe und Folter und das System würde an falschen Entscheidungen kollabieren, nur weil das "Volk" dem Bauche folgt und nicht dem Kopf. Heute wären große Teile des Volkes völlig überfordert, weitsichtige Entscheidungen zu fällen. Sowie bspw. in Aussicht gestellt würde, daß "mehr Netto" übrig bleibt, würden weiß Gott was für Dinge entschieden werden, die schädlich für das Land wären. Dem Volk muß das Denken erst wieder beigebracht werden. Zur Zeit ist das Volk aber leider auf dem Weg zur degenerierten Masse und das freut "die da oben".

Meine Meinung kann man gerne überheblich nennen, ich nenne deine kurzsichtig.

@Daneel, @Minimal,
Ihr unterstellt ohne jeglichen Beweis dem Volk, dass es aus dem Bauch heraus falsche Entscheidungen träfe. Noch hat es keiner ausprobiert, aber ich bin überzeugt, dass sich Vernunft durchsetzen würde. Und wenn dabei einige sogenannte "Grundwerte" über den Jordan gängen, dann waren es eben nicht die richtigen Grundwerte. Und bei einem einfachem Abstimmungsverfahren (ähnlich unserer Umfragen hier im Forum), könnte auch über weniger interessante Dinge, wie auch die Sicherheit von Spielplatzgerüsten abgestimmt werden.

Das Problem ist nur, man unterstellt ...

Gruß DL

Ich habe mich für Möglichkeit 2 entschieden.
Als ich heut morgen die Unfrage gelesen hab, war der erste spontane Gedanke: Jawoll, Volksabstimmung ist super, am besten für alles. Doch je mehr ich drüber nachgedacht habe, um so mehr Zweifel kamen mir. Worüber soll überhaupt abgestimmt werden? Wer entscheidet worüber wir abstimmen? Oder machen wir da vorher einen Vor-Volksentscheid? Schon hier. Fragen über Fragen.

Deutschlehrer möchte über alles abstimmen. Doch wie soll das gehen? Nehmen wir das Beispiel über die Sicherheit von Spielplatzgerüsten. Wie soll ich darüber entscheiden, wo ich doch keine Ahnung davon hab? Nicht umsonst werden diese Sicherheitsregeln von Ingenieuren aufgestellt und überwacht. Da soll ich mir als Laie anmaßen dazu eine Entscheidung zu treffen? In Leverkusen ist im Frühjahr ein Klettergerüst eines neugebauten Spielplatzes zusammengebrochen. Ein Kind wurde dabei schwer verletzt. Zwei Ingenieure des Tüv haben den Bau überwacht, haben die Einhaltung der Sicherheitsstandards überwacht und die Abnahme durchgeführt. Trotzdem kam es zum Unfall. Die Experten haben versagt, sie haben nicht erkannt das eben dieses Gerüst zusammenbrechen könnte. Aber ich als Laie soll das entscheiden?

Oder nehmen wir das Beispiel von queeny, die Euroeinführung. Hätte es vor 10 Jahren einen Volksentscheid darüber gegeben hätte ich mit nein gestimmt. Einfach so, aus dem Bauch heraus. Heut bin ich froh das es den Euro gibt. Meine Freundin und ich sind sehr Reisefreudig, die Nähe der Grenze zu den Benelux-Staaten und Frankreich bringt es mit sich das wir häufig Ausflüge dorthin machen. Aber auch die Nähe zum Köln-Bonner Flughafen mit seinen Billigfluglinien ermöglicht es uns einfach mal übers WE nach Barcelona, Lissabon usw. zu fliegen. Das kostet selten mehr als ne Taxifahrt von Brühl nach Kölle. Und dank Euro hab ich schon seit Jahren keinen lästigen Gang zur Bank mehr, keine Umtauschgebühren. Keine Verluste mehr durch Währungsschwankungen, nix. Ich hab noch jede Menge Münzen europäischer Währungen hier rumliegen. Münzen tauscht nämlich keine Bank zurück. Sind bestimmt locker 300-400€. All diese Kosten bleiben mir heut erspart. Dank Euro. Also hätte ich mich aus heutiger Sicht der Dinge, vor 10 Jahren falsch entschieden.

Als nächstes kommt, wer informiert mich über diese ganzen Sachen. Nochmal Euroeinführung. Woher sollen wir, das Volk, unsere Informationen beziehen? Soll vielleicht das Bundesfinanzministerium jedem Wahlberechtigten sämtliche Unterlagen darüber zukommen lassen. Oder beziehen wir unsere Informationen über die Presse? Oder woher sonst?

Wie ich ja schon mal schrieb hat mein Frauchen früher in einem Bundesministerium, nämlich im BmBF, gearbeitet. Ihre Aufgabe dort war es für einen der Staatssekretäre von Frau Schavan Informationen zu besorgen, Unterlagen vorzubereiten, ihn auf Sitzungen zu begleiten usw. Im Rahmen Ihrer Tätigkeit hatte sie auch Einblick in Gesetzesvorlagen. Diese werden im Bundestag eingebracht und die Herren Abgeordneten diskutieren drüber. Sie sagt, so ne Gesetzesvorlage ist oft mehrere 100 Seiten dick, bei größeren Gesetzen, Steuerreform etc., auch mal einige tausend Seiten. Und diese ganzen Vorlagen, mehrere hundert im Jahr, wer soll die alle durcharbeiten um wirklich objektiv entscheiden zu können?

Du willst über alles abstimmen Deutschlehrer? Wer soll diesen ganzen logistischen Aufwand dafür stemmen? Wir würden ja 365 Tage im Jahr Volksabstimmungen haben. Woher soll ich als Vollzeit arbeitender Mensch die Zeit dafür nehmen, mich durch die Vielzahl von Gesetzen, Bestimmungen und Verordnungen zu arbeiten? Woher soll Otto-Normalbürger das Fachwissen nehmen um über all das zu entscheiden, was dann über ihn hereinbrechen würde. Oder hat daneel nicht doch recht, es wäre dann eine reine Bauchentscheidung?



Minimal hat die Presse ins Spiel gebracht. Ich bin bestimmt nicht immer einer Meinung mit ihm, aber hier trifft er voll ins Schwarze. Die Presse hat einen immens großen Einfluß auf die öffentliche Meinungsbildung. Ich empfehle, mal das Buch von Günther Wallraff, Der Mann der Hans Esser war, zu lesen. Wallraff hat dort als undercover Reporter beim Springerverlag gearbeitet. Dort ist sehr gut beschrieben welchen Einfluß, welche Macht die Medien über die Menschen und über das öffentliche Leben haben. Die Medien prägen unser aller Leben, bei dem einen mehr, beim anderen weniger. Und das ist keine Unterstellung.

Lieber Deutschlehrer, Deine Kommentare sind oft kurz und knackig. Aber hier würde ich mich auf einen etwas ausführlicheren Beitrag von Dir freuen.



Gruß,
micha

1. Worüber soll abgestimmt werden ?
Natürlich nur über Dinge von grundsätzlicher Bedeutung. Für den Rest gibt es ja immer noch den Beamtenapparat.
2. Qualifikation der Abstimmenden
Der Bundestag soll ja einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung abbilden. Also aus allen Berufen und Schichten bestehen. Diese Abgeordneten sind keinesfalls qualifizierter, als das Volk.
3. Woher wird man informiert ?
Wozu gibt es das Internet ? Darüber kann man sich doch heute schon alle relevanten Informationen ziehen. Ich bin mir sicher, auch viele Abgeordnete, wenn sie nicht gerade ihrer Partei oder Fraktion gehorchen müssen, entscheiden aus dem Bauch. Und im Zweifel vertraue ich dem Bauchgefühl des Volkes mehr, als unseren Parteien.

Gruß DL

Zitat

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1. Worüber soll abgestimmt werden ?
Natürlich nur über Dinge von grundsätzlicher Bedeutung. Für den Rest gibt es ja immer noch den Beamtenapparat.

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Oha, vorhin wolltest Du noch über weniger interessante Dinge, wie die Sicherheit bei Spielplatzgerüsten abstimmen. Nun nur noch über grundsätzliches. Was ist von grundsätzlicher Bedeutung? Wer entscheidet das? Das Parlament jedenfalls nicht, denn das hältst Du ja für überflüssig. Ich schlußfolgere jetzt einfach mal, man könnte es dann abschaffen,richtig?

Zitat

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2. Qualifikation der Abstimmenden
Der Bundestag soll ja einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung abbilden. Also aus allen Berufen und Schichten bestehen. Diese Abgeordneten sind keinesfalls qualifizierter, als das Volk

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Wußtest Du das eine Gesetzesvorlage durch jede Menge Arbeitsausschüsse, Komissionen und sonstige Expertenrunden geht, bevor sie den Abgeordneten erreicht. Bei diesen Fachleuten holen sich die Abgeordneten ihre Informationen, diese Experten beraten unsere Abgeordneten und klären jedes Detail im Vorfeld der Disskusion im Bundestag mit ihnen ab. Aber vielleicht stehen diese Arbeitsausschüsse dann auch den 30-40 Millionen Wahlberechtigten Rede und Antwort?

Zitat

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3. Woher wird man informiert ?
Wozu gibt es das Internet ? Darüber kann man sich doch heute schon alle relevanten Informationen ziehen. Ich bin mir sicher, auch viele Abgeordnete, wenn sie nicht gerade ihrer Partei oder Fraktion gehorchen müssen, entscheiden aus dem Bauch. Und im Zweifel vertraue ich dem Bauchgefühl des Volkes mehr, als unseren Parteien.

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Weißt Du wieviele Wahlberechtigte in Deutschland kein Internet haben? Ich nicht, aber kann man sicher ergoogeln. Ich kenne jedenfalls einige, 3 Arbeitskollegen (2 ältere, 1 junger) haben kein Internet. Meine Oma hat noch nie in ihrem Leben einen Computer gehabt. Und die nette ältere Dame, die unter mit wohnt, will auch nix damit zu tun haben. Sie hält das Internet für neumodischen Kram. Wie informierst Du diese Leute. Ich denke mal, es dürften deutschlandweit die eine oder andere Million Menschen zusammenkommen. Die kriegen ihre Infos dann aus der Bild? Oder wie stellst Du Dir das vor?

Und wieder, jede Menge Fragen!

Gruß,
micha

Man hat dem Volk jahrelang eingeredet, dass es das nicht könnte. Das spiegelt auch diese Diskussion hier wieder. Man will ja nicht selber an den Stühlen sägen, wo man sitzt.

Zitat

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Wer soll diesen ganzen logistischen Aufwand dafür stemmen? Wir würden ja 365 Tage im Jahr Volksabstimmungen haben. Woher soll ich als Vollzeit arbeitender Mensch die Zeit dafür nehmen, mich durch die Vielzahl von Gesetzen, Bestimmungen und Verordnungen zu arbeiten?

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Der logistische Aufwand würde spürbar geringer werden, im Verhältnis zu unserem derzeitigem Abgeordneten- und Parteienapparat. Im Prinzip genügt eine Forum-Software wie diese hier (wir haben ja auch gerade zwei Abstimmungen laufen), ein kleines Team, ähnlich wie in einem Abgeordnetenbüro, dass die zur Entscheidung stehenden Informationen kurz aufbereitet und die entsprechenden Internetlinks einstellt. Dann kann, aber muss es nicht, sich jeder Bürger darüber informieren. Der Aufwand für den Bürger wäre nicht größer, als jetzt, der mehr oder weniger regelmässige Besuch des Ossi-Forums.

Gruß DL

DL, versuch doch mal Deine Dorfmitbewohner für diesen Plan zu gewinnen, um den seifhennersdorfer Bürgermeister abzuwählen. Ihr könntet dann jeden Tag im "blauen Ochsen" o.ä. Lokalität uber dringliche Fragen des täglichen Lebens abstimmen und dem Rest der Republik zeigen, wie einfach Demokratie gelebt werden kann.

Ich habe für die 2 gestimmt. Ich will es auch begründen. Der entscheidente Knackpunkt sind die paar Ausnahmen. Deswegen habe ich sie auch eingebaut. Ich kann nicht als Laie alles wissen. Will es auch gar nicht. Aber bei so entscheidenten Fragen, wie Krieg und Frieden, (Thema Afghanistan), D Mark, oder Euro, ja, oder nein, das Ausländerthema, sowie auch noch ein paar andere Dinge will ich gefragt werden. Es kann nicht sein, daß die Schweiz, oder andere Staaten uns den Daumen auch noch begründet zeigen, wenn wir auf die "Klappe" gefallen sind. England mit dem Pfund Sterling, die Schweiz mit Minaretten, der Tscheche mit seiner knallharten Ausländerpolitik, Dänemark hat auch die Volksabstimmung. Warum wird dieses Instrument entschieden zu wenig angewendet. Offensichtlich hat man Angst, in den Ar... getreten zu bekommen. Diese wenigen Ausnahmen können wohl zu viel bewirken, siehe jetzt das Rauchverbot. Das dürfte heiß hergehen. Der Ausgang ist offen und wird einer Seite nicht schmecken. Darum sage ich nochmal für mich, Teil 2, mit den Ausnahmen, sind wohl eine gute Sache.

Zitat

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Im Prinzip genügt eine Forum-Software wie diese hier (wir haben ja auch gerade zwei Abstimmungen laufen)

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Der war richtig gut.
Dir ist hoffentlich schon aufgefallen wie leicht diese Abstimmung zu manipulieren war? (Im Freie Meinung Strang)

Desweiteren gehst Du auf meinen Beitrag in keinster Weise ein. Was hältst Du also für grundsätzlich genug um darüber eine Volksabstimmung durchzuführen?

Diese Fülle von Informationen willst Du von "einem kleinem Team, ähnlich wie ein Abgeordnetenbüro" bearbeiten lassen?

Oder willst Du diese Informationen vielleicht in Kurzform ins Internet stellen, etwa so:

Die Ermittlungsarbeit unserer Geheimdienste hat ergeben, das der Iran kurz davor steht die Atombombe zu bauen. Wir möchten Sie beshalb bitten folgende Umfrage zu beantworten. Bitte bedenken Sie, das das Umfrageergebnis bindenden Charakter hat und nicht mehr widerrufen werden kann.

Soll sich die Deutsche Bundeswehr an einem Krieg gegen den Iran beteiligen:

o ja

o nein

o weiß nicht

Ende der Umfrage: 15.02.2010


Das kann doch nicht Dein Ernst sein???

Gruß,
micha

P.S. Frauchen sagt übrigens, in so einem Abgeordnetenbüro arbeiten kein Dutzend Leute, inklusive der Praktikanten. Die hätten dann aber ne Menge zu tun.