Hallo Jürgen,
gern würde ich mir Dir "darüber" diskutieren, aber worüber eigentlich?
Über Volksabstimmungen,was ja das Thema des Threads ist oder darüber wie man Gesetze macht, woher sich Abgeordnete informieren usw. Oder über das von Dir empfohlene Buch? Werde es nachher mal kaufen, soweit im Laden vorrätig, und wenn Zeit ist am WE lesen. Sonst reden wir ja aneinander vorbei. Wie gesagt, wie ich Zeit finde. Muß ja hin und wieder auch meine Brötchen verdienen gehen.
Zitat
Und Micha,es gibt auch eine andere Sicht als die Sicht deiner Frau.
Richtig, und ich bin für jede Meinung offen und diskutiere da auch sehr gern drüber.
Aaaaber, es ist nicht ihre Sicht, es ist ihre Arbeit, ihr Beruf. Sie weiß diese Dinge, da sie täglich damit zu tun hat. Ich hatte es ja, glaub ich zumindest, schon mal geschrieben, das bei der Ausarbeitung von neuen Gesetzen eine Menge Leute im Hintergrund arbeiten, ohne das wir es überhaupt mitkriegen. Von der "kleinen" Büroangestellten bis zu den Experten der Arbeitssausschüsse. Wer wird wohl besser über die Funktionsweise des Systems Kenntnis haben? Derjenige der Teil dieses Systems ist, der täglich damit zu tun hat? Oder ein Reporter, Journalist der ein Buch verkaufen möchte? Aber, ich werde das Buch lesen (Frauchen auch) und dann meine Meinung dazu sagen.
Und warum es sich bei den Fachleuten in den Ministerien um selbsternannte Experten handeln soll, weiß ich auch nicht. Ich kenne sie nicht persönlich und werde daher kein Urteil über deren fachliche Kompetenz abgeben. Ich interprediere es aber mal so, das Du an der fachlichen Kompetenz dieser Herrschaften zweifelst. Das auch Fachleute nicht fehlerfrei sind ist ja wohl unbestritten. Wir alle haben schon mal Fehler gemacht auf der Arbeit. Nur bei uns fällts nicht so auf, wir stehen ja nicht im Licht der Öffentlichkeit. Wenn jedoch bei der Gesetzgebung Fehler gemacht werden, merkt mans spätestens daran, das das entsprechende Gesetz vom Bundesverfassungsgericht kassiert wird. Und hier sieht mans ja, trotz dieser ganzen Fachleute kommts immer wieder vor, das neue Gesetze nicht verfassungskonform sind oder einfach mit anderen, schon bestehenden Gesetzen, in Konflikt kommen. Und all dies müßte der Laie bei einer Volksabstimmung auch beachten. Eigentlich bin ich bei wichtigen Entscheidungen schon für Volksabstimmungen. Allerdings wie das praktisch umgesetzt werden soll, kann ich mir nicht vorstellen.
Man stelle sich vor wir beschließen per Volksabstimmung ein neues Gesetz. Jetzt stellt man im nachhinein fest, dieses Gesetzt verstößt gegen einen Paragraphen des Grundgesetzes. Was dann? Das neue Gesetz wieder rückgängig machen? Geht das dann überhaupt noch? Es ist ja vom Volke beschlossen wurden. Oder das Grundgesetz ändern? Per Volksabstimmung? Um dann eventuell festzustellen das der geänderte Paragraph im GG gegen ein anderes, schon bestehendes Gesetz verstößt? Und dann wieder alles von vorn?
Volksabstimmungen haben sich im kommunalen Bereich ja schon hin und wieder bewährt. Doch auch hier werden Entscheidungen oft nur aus dem Bauch herausgetroffen. Meine Eltern zum Beispiel wohnen in einem kleinen Dorf mit ca. 600 Einwohnern in der Nähe von Oranienbaum, bei Dessau. Es wurde ein Volksentscheid in mehreren so kleiner Dörfchen durchgeführt, ob diese zusammengelegt werden sollen. Die Abstimmung ergab, jedes Dorf bleibt selbstständig. Die Folge daraus ist, da alle dieser Dörfer längst pleite sind, sie können nun seit 2 Jahren gar keine Entscheidungen mehr selbst treffen. Solange besteht nämlich jetzt ein Haushaltssicherungsplan, jede Entscheidung oder Ausgabe muß vom Regierungspräsidium abgesegnet werde. Selbst ein Pöttchen Farbe um die Tür des Kindergartens neu zu lackieren, darf die Gemeinde nun nicht mehr selbst kaufen. Mit der Zusammenlegung wäre ihnen das erspart geblieben. Doch warum hat der mündige Bürger gegen den Zusammenschluß gestimmt? Es wurde sich auf alte Fehden mit den Nachbardörfen berufen die vor mittlerweile 800 Jahren!!! ihren Anfang gefunden haben. Da hieß es, die haben uns schon 1200 rum unsere Weiber entführt. Antwort, dafür habt ihr uns damals die Schweine geklaut, usw. Ich würde sagen, ein reine Vernunftsentscheidung, oder?
Oder bei den Schwiegereltern. Da wurde im letzten Jahr durchs Volk abgestimmt ob Bad Kösen in Naumburg eingemeindet wird. Bad kösen stimmte erstmal mit nein. Begründung: Wir sind ja schon schon immer selbstständig. Andere Gründe, zum Beispiel wirtschaftliche, wurden überhaupt nicht zur Kenntnis genommen. Eine reine Bauchentscheidung, oder?
Und wenn ich mir jetzt vorstelle, so soll über ganz Deutschland abgestimmt werden, da krieg ich schon mehr als Bauchschmerzen.
Niemand derjenigen hier, die für Volksabstimmungen sind hat bis jetzt mitgeteilt wie eine solche überhaupt ins Leben gerufen werden soll. Sollen Politiker darüber entscheiden? Oder eventuell wäre eine Möglichkeit das eine gewisse Anzahl von Wahlberechtigten dafür ist, z.B. 500 000 Leute unterschreiben pro Volksabstimmung über ein gewisses Thema uns dann gibts diese auch? Oder eine Art Vorentscheid? Oder wie sollte sowas in der Praxis aussehen?
Übrigens, mancher hier im Forum scheint sich ja ziemlich gut auszukennen mit Regierungsarbeit und Gesetzgebung. Vielleicht könnten diejenigen mal mitteilen woher Sie diese Informationen haben. Ich hab meine Infos jedenfalls von jemandem der damit beruflich zu tun hat, von meinem lieben Frauchen halt.
gruß,
micha
Admin
